Hervorgehoben

Verkehrs-Brennpunkte im Kiez

Update: Dieses Arbeitspapier ist Grundlage gewesen für Gespräche mit der Verkehrsverwaltung, wie die Problematik in den Griff zu bekommen ist. Seit Herbst 2024 stehen wir in gutem Kontakt zur Arbeitsebene des Senats. Weit gehend sind die von uns vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt worden. Dieser Beitrag hat aber an Bedeutung nicht verloren, um die Problematik aufzuzeigen, die nur in Grenze gebessert werden kann, so die Tunnelschließung noch besteht.

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Tunnel zur Wahl

Zur Wahl am 20. September die Positionen der Parteien zum Schlangenbader Tunnel. Diese enthalten hier auch Verweise zu den Quellen wie direkte Aussagen, Beschlüsse oder Anfragen in BVVen oder Abgeordnetenhaus. Relevant für diese Übersicht:

  1. Kommunikation mit betroffenen Bürgern
    Finden Gespräche über die Situation mit der Bürgerinitiativen und (so uns bekannt) betroffenen Anwohnenden statt? Dies als eine wichtige Quelle, um nicht nur das Problem zu erfassen, sondern auch den Belastungsdruck. Das geht einher mit:
  2. Wir die Belastung der Anwohnenden gesehen?
    Dies schließt die Qualität der Belastung unter dem Aspekt Wohnen und Umwelt Größe des betroffenen Gebiets, die Auswirkungen auf Umwelt, Sicherheit der Nah-Mobilität, vulnerable Gruppen.
  3. Werden allgemein die Auswirkungen auf die Mobilität gesehen?
    Dies meint alle Aspekte der Mobilität für Fußverkehr, Rad, Auto, ÖPNV sowohl des Ziel- und Quell- als auch des Durchgangsverkehrs.
  4. Lösungsvorschläge
    Welche Lösungsvorschläge werden gemacht? Das schließt ein die eigentliche Position zur Frage Tunnelsanierung, Tunnelöffnung in denkbaren Nutzungsvarianten, Alternativvorschläge für die Verkehrsführung.
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Schwammig dagegen auf Kosten der Anwohnenden

Neben den Grünen hat sich auch die SPD klar gegen die Wiedereröffnung des Schlangenbader Tunnels positioniert. Auch hier zeigen die regelmäßigen Anfragen im Abgeordnetenhaus, dass das Verkehrsproblem seit Tunnelschließung weitgehend geleugnet wird. Erst kurz vor den Sommerferien – und damit kurz vor der Wahl? – hat sich das geändert, nachdem jahrelang in regelmäßigen Abständen die Verkehrszählung des Senats offensiv angezweifelt wurde. Auch vor dem Hintergrund, dass der direkte Kontakt zur Bürgerinitiative eher holprig und von nicht eingelösten Versprechungen begleitet war, ist das Vertrauen darin, dass man sich für die Belange der Anwohnenden überhaupt interessiert, überschaubar.

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Der Narrativ der menschengerechten Stadt missbraucht – eine Wutrede

Bisher haben wir uns mit Partei bezogenen Äußerungen zurückgehalten. Alleine die Ankündigungen, welche die Grünen jüngst gegenüber der Morgenpost gemacht haben, veranlassen uns jetzt zu dieser Wutrede. Letzter Auslöser, dass uns der Kragen platzt, ist, dass wir als Bürgerinitiative von Anwohnenden die Grünen gerade wiedereinmal zum Gespräch eingeladen haben, um – Achtung – über Verkehrsberuhigung zu reden. Doch diese Einladung ist ebenfalls zum wiederholten Male unbeant­wortet geblieben. Man redet einfach nicht mit uns, noch nie, hat aber sehr wohl weit­reichen­de Vorstellung über unser Wohnumfeld und den Verkehr, den wir zu ertragen haben. Damit sind die Grünen die einzige demokratische Partei, die sich einem Gespräch über den Verkehr hier verweigern!

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Autobahnüberbauung Schlangenbader Straße – Schlange Kiezblock 1.0

Die Autobahnüberbauung Schlangenbader Straße, bekannter als die „Schlange“, hat in Teilen ein ziemlich schlechtes Image. Wobei. Was genau das schlechte Image hat, ist eigentlich ziemlich diffus. Das Wohngebäude? Oder eher der „Schlangenbader Tunnel“. Letzteres ist so schlecht, dass es tatsächlich Aktivisten in der Stadt gibt, die ihn abreißen wollen – und das Wohngebäude darüber gleich mit? Als „Fanal der autogerechten Stadt“ wird der Komplex bezeichnet und ist dort ziemlich negativ aufgeladen. Er wird auf die Verkehrsfunktion reduziert und kommt so gar nicht gut weg. Dass dort das Zuhause von rund 3.000 Menschen in 1.752 Wohnungen ist, die möglicherweise in einer Diskussion über Gut und Böse auch ein Wörtchen mitzureden haben; dass es Nachbarn neben und um „die Schlange“ herum gibt, für die dasselbe gilt? Es ist viel Unsinn über dieses Gebäude im Umlauf. Zeit, mal etwas aufzuräumen. Zeit auch, die Angelegenheit etwas differenzierter zu betrachten. Dass die Autobahnüberbauung ein „Fanal der autogerechten Stadt“ sei, ist – sachlich gesehen – Unfug. Dazu zurück zum Anfang.

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Stellungnahme des Tunnel-Sicherheitsbeauftragten

Neben dem Bericht der Feuerwehrübung gehört die Expertise des Tunnelsicherheitsbeauftragten zu den zentralen Dokumenten, welche die Sicherheit des Tunnels beleuchten und in der Folge auch die Frage betreffen, inwieweit ein zumindest temporärer Weiterbetrieb und welchen Bedingungen möglich gewesen wäre oder dieser unmöglich war. In Stellungnahmen des damaligen Senat und solchen aus politischer Seite, weichen deren Darstellungen aus Feuerwehrprotokoll und Bericht des Tunnelbeauftragten voneinander ab. Eine zwingende, alternativlose Notwendigkeit zur sofortigen Schließung hat auch der Sicherheitsbeauftragte nicht gesehen.

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